Stillstand an der Diskothekenruine Kapellenstraße

Abriss der Diskothekenruine Kapellenstraße: wir fordern Bewegung!

Lesedauer ca. 2 Minuten

Der „Quartiershof Kapellenstraße“ und damit der Abriss der „Paramount Park“-Ruine verzögert sich. Die SPD Fraktion nutzte die Sommerzeit zur einer Ortsbegehung und fordert nun endlich Bewegung.

Im Februar 2016 beschloss die Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen der schwarz-grünen Koalition die Änderung des Bebauungsplanes im Norden von Ober-Roden. Die SPD denkt mit Kopfschütteln an diesen Beschluss zurück, so der Fraktionsvorsitzende Samuel Diekmann beim vor Ort Termin. „Wir haben damals vergebens versucht einen Teil des Gewinns der Investoren abzuschöpfen. Passiert ist bis dato nichts. Das ist ein einziges Trauerspiel!“

Auf Anfrage der SPD-Fraktion zum Sachstand des Abriss der Diskothekenruine Kapellenstraße (Vorlage: SPD/0098/18) beantwortete Bürgermeister Kern in der Sitzung des Bau-Ausschusses Anfang Juni mündlich. Die Eigentümer des „Paramount Park“ sowie der benachbarten Fußballhalle und einer Sauna hätten es bisher nicht geschafft wichtige rechtliche Grundlagen zu schaffen und eine GbR zu gründen. Ohne diese GbR dürfe und könne nicht gebaut werden, so  Kern. Die Antwort des Bürgermeisters sorgte nicht nur bei den Ausschussmitgliedern für ungläubiges Kopfschütteln. „Wir lassen uns doch nicht verarschen!“ und andere Kraftausdrücke seien in der Ausschussitzung gefallen. „Ich erinnere mich gut daran, dass ein Mitglied des Ausschusses den Ausschuss sogar kurz mit rotem Kopf, sauer verlassen hat.“ – so Diekmann.

Es hat sich im Grunde nichts an der Diskothekenruine Kapellenstraße getan!

Auch die SPD fühlt sich über den Tisch gezogen. „Wenn sich die Investoren jetzt nicht bewegen, dann müssen wir den Beschluss notfalls noch mal ändern oder zurücknehmen“, so Fraktionsvize Norbert Schultheis (SPD). Vor allem aber will die SPD dafür sorgen, dass zukünftige, ähnliche Beschlüsse nur noch mit zeitlichen Vorgaben und Auflagen an die Investoren beschlossen werden.

„Wir haben es am Bahnhof in Ober-Roden erlebt und jetzt auch hier an der Kapellenstraße. Unsere Beschlüsse dürfen keine Blankochecks an Investoren sein, die danach tun und lassen können, was sie wollen. Jahrelanger Stillstand durch Spielchen von Investoren könne und dürfe nicht im Interesse der Stadt Rödermarke sein“ , so der Fraktionschef der Sozialdemokraten.

Die SPD-Fraktion hat daher einen eigenen Antrag zur nächsten Stadtverordnetenver-sammlung gestellt. Ziel des Antrages ist eine Grundsatzentscheidung, dass sich ein solches Possenspiel nicht mehr wiederholt.

„Wir hoffen, dass die anderen Fraktionen unserem Antrag folgen werden. Beschlüsse die dann in Jahre langes Nichtstun und Stillstand führen, dürfen sich jedenfalls nicht wiederholen“, so Diekmann abschließend.

Bewertung
[Stimmen: 8 Ergebnis: 3.4]

Vielleicht ist auch das was für Dich?

Straßenbeiträge vom Tisch – Wir halten Invest für Straßensanierungen für zu gering
Leser 89
Für die Bürger ist die kostenpflichtige Beteiligung an der Straßensanierung vom Tisch. Die Stadtverordnetenversammlung hob die Satzung für die unliebs...
Wir fordern alternatives Finanzierungs.- und Sanierungskonzept für die Rödermarker Straßenbeiträge
Leser 96
Sowohl  auf  Landes-  als  auch  auf  kommunaler  Ebene  wollen  Politiker  die  verpflichtende  Erhebung  einer  Straßenbeitragssatzung  abschaffen. ...
Es ging „drunter“ und „drüber“: EDEKA soll kommen
Leser 851
Die Rödermärker Stadtverordneten waren sich einig: Ein zusätzliches Vollsortiment soll sich in Rödermark ansiedeln und beauftragten den Magistrat, Ver...
Ideen-Guttenbergprinzip
Leser 390
O.K. wer mich kennt, der weiß, dass ich sehr selten politische Gegner so scharf angehe, wie ich es hier machen werde, aber der neue Artikel der CDU Rö...
Straßenbeitragssatzung mit höchstmöglichen Gebühren verpflichtend?
Leser 1973
VGH Kassel Urteil mit Folgen für Rödermark Der VGH Kassel hat entschieden: dies könnte auch für Rödermark und andere defizitäre Kommunen Folgen haben...
Ein genehmigter Haushalt mit Tücken
Leser 1411
Müssen Vereine um die Vereinsförderung zittern? Anders als in den vergangen Jahren üblich wurden die Parteispitzen der rödermärker Stadtpolitik diesm...