Freies WLAN für Rödermark kommt!!!

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(Rödermark) Einigkeit in der Stadtverordnetenversammlung. Alle Fraktionen stimmten für Diekmanns 4-Punkte-Plan von einem freien WLAN in öffentlichen Einrichtungen der Stadt, sowie testweise für einen ersten öffentlichen Platz.

Hier zu meinem WLAN Vorschlag, der jetzt umgesetzt wurde.

Hier zu meinem WLAN Vorschlag, der jetzt umgesetzt wurde.

Freies WLAN in Rödermark wurde bereits seit einem Antrag der SPD im Jahr 2015 (damals stimmten auch alle Fraktionen zu) diskutiert und geprüft. Doch jetzt hatte sich Rechtslage durch das wegfallen der sogenannten „Störerrhaftung“ geändert. Bürgermeisterkandidat Samuel Diekmann schlug daraufhin einen 4-Punkte-Plan zum freien WLAN in Rödermark vor. Diesem Vorschlag sind jetzt alle Fraktionen in einem gemeinsamen Antrag gefolgt.


„Die SPD Rödermark hofft jetzt, dass kostenlose öffentliche Internetzugänge für Laptops, Smartphones und Tabletcomputer möglichst zügig im ganzen Stadtgebiet eingerichtet werden. Fraktionsvorsitzender Samuel Diekmann weist auf einen einstimmig angenommenen SPD-Antrag vom 29.  Januar 2015 hin. Seine Partei schlägt Hotspots in städtischen Einrichtungen, Ortskernen, Einkaufszentren und an den Bahnhöfen vor…“

(Offenbachpost 20.05.16, HIER weiterlesen.)


Nach Beratungen in den Ausschüssen wurde Diekmanns „4-Punkte-Plan“ ausführlich besprochen und in einem gemeinsamen Antrag verarbeitet. Hier Diekmanns Orginalvorschlag und der interfraktionelle Antrag der jetzt am Dienstag zur Abstimmung kam:

Mein 4-Punkte-Plan (01.06.2016) Interfraktioneller Antrag (11.07.2016)
1. Der Magistrat wird beauftragt, die aktuelle Gesetzesänderung zum TMG auf rechtliche und wirtschaftliche Risiken zu möglichen Unterlassungsansprüchen abschließend zu prüfen. 1. Der Magistrat wird beauftragt, die aktuelle Gesetzesänderung zum TMG auf rechtliche und wirtschaftliche Risiken zu möglichen Unterlassungsansprüchen abschließend zu prüfen und im Fachausschuss entsprechend zu berichten.

2. Bei einem für die Stadt vertretbaren rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmen, bzw. rechtlicher Sicherheit für das Betreiben von freien WLAN Hotspots sollen selbige in allen städtischen Gebäuden eingerichtet werden.

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2. Bei für die Stadt vertretbaren rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sollen WLAN Hotspots in folgenden Einrichtungen zeitnah errichtet und in Betrieb genommen werden:

– JuZ Ober-Roden

– Kulturhalle

– Kelterscheune

– Bürgertreff Waldacker

– SchillerHaus

– Halle Urberach

– Feuerwehrhaus in Urberach

– Stützpunktfeuerwache in Ober-Roden

– Rathaus Urberach

– Bücherturm Ober-Roden

 

3. Bei einem für die Stadt vertretbaren rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmen, bzw. rechtlicher Sicherheit für das Betreiben von freien WLAN Hotspots sollen selbige in  den Ortskernen und an den Bahnstationen jeweils in Urberach und Ober- Roden eingerichtet werden.

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3. Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen eines projektbezogenen, 6-monatigen Probebetriebes unter Einschaltung eines externen Anbieters/Netzbetreibers auf dem Rathausplatz in Ober-Roden einen offen WLAN Hotspot einzurichten. Hierbei mögen bei der Vergabe des Auftrages lokale Anbieter bevorzugt werden; eine Kostenneutralität ist anzustreben und ein entsprecher Hinweis auf den WLAN Hotspot nach dessen Freischaltung ist öffentlich bekannt zu machen.

Der Magistrat wird ferner beauftragt, rechtzeitig vor dem Ende des vorstehend genannten Probebetriebes einen Bericht über die gemachten Erfahrungen (technische Verlässlichkeit, Kosten, Probleme, Nutzerfeedback, Zugriffshäufigkeiten, Datenvolumina, etc.) im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss zu geben.

4. Gewerbetreibende und Unternehmen sind über die getroffene Entscheidungen in geeigneter Form informiert und für ein gemeinsames freies WLAN gewonnen werden.

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4. Gewerbetreibende und Unternehmen sind über die getroffenen Entscheidungen in geeigneter Form zu informieren und nach Möglichkeit für ein gemeinsames weiteres Vorgehen in Sachen „freies WLAN“ auf öffentlichen Plätzen/Arealen in Rödermark zu gewinnen.



„Ich freue mich sehr darüber, dass mein Vorschlag fast im Wortlaut übernommen wurde.“ – so Samuel Diekmann zu dem gestern, gemeinsam beschlossenen Antrag. „Guten Ideen setzen sich fraktionsübergreifend durch und das ist auch gut so. Rödermarker Bürger können sich über diesen Endschluss jedenfalls freuen und werden davon in Kürze profitieren.“ – so der Bürgermeisterkandidat abschließend.


 

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