Zu Gast im Unternehmerforum (UFR)

Lesedauer ca. 5 Minuten

(Rödermark) Am gestrigen Abend lud das Unternehmerforum alle Bürgermeisterkandidaten zu einer ersten Podiumsdiskussion ins Autohaus Mieth. Dabei wurden nicht nur erste Unterschiede zwischen uns Kandidaten sichtbar, sondern auch teils heiß in der Sache diskutiert – der Wahlkampf ist eröffnet.

Die gut besuchte Versammlung des Unternehmerforums Rödermark (UFR) wurde zu einem echten Wahlkampfauftakt für uns verbliebenen drei Kandidaten. Moderiert wurde die Diskussionsrunde von UFR-Mitglied Daniela Wunderlich.

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Diskutiert wurde über ein breites Themenspektrum von kommunalen Finanzen, Haushaltskonsolidierung, Stadtentwicklung, Wohn- und Wirtschaftsstandort-Faktor „High Speed & Volume Internet“, Integration und Kommunaler Sicherheit.

Faktencheck

Dabei wunderte ich mich nicht nur über die widerholt genannten falschen Zahlen, die Herr Helfmann zur Gewerbesteuerentwicklung nannte und die der amtierende Bürgermeister Roland Kern jetzt sogar mit einer eigenen Presseoffensive konterte. Nein, auch viele Vorschläge und Vergleiche (z.B. zum Einzelhandel in Urberach oder einem Seniorentaxi) hinkten oder waren grundlegend falsch – hier offenbarte sich, dass Herr Helfmann als Externer unsere Stadt nicht gut kennt. Aber auch bei dem von Herrn Kruger genannten Breitbandausbau von „nur 30 Mbit“ bis 2020 in Rödermark konnte ich nur staunen. Ich stimme zwar 100%ig mit ihm darüber ein, dass der Breitbandausbau ein einziges Trauerspiel ist, aber man muss dann schon bei den Fakten bleiben, denn tatsächlich sieht der Auftrag an die Telekom einen Ausbau von 150 Mbit/s[1] vor.

Die großen Unterschiede

Gewerbeentwicklung

Aber von diesem Faktencheck einmal abgesehen waren für mich vor allem die großen Unterschiede interessant. Der größte Unterschied liegt hier tatsächlich in der Gewerbeentwicklung. Herr Helfmann pries die großflächige, gewerbliche Entwicklung in Eppertshausen weiter als Modell für Rödermark an. Dass der erwähnte Gewerbepark 45 gar nicht von ihm persönlich, sondern von seinen Vorgängern vorbereitet und initiiert wurde, steht dabei erstens auf einem anderen Blatt, dass dieses Modell nicht zu Rödermark passt, auf einem noch anderen Blatt. Auch bei der „Vision“ von Herrn Kruger, einen 100 Meter großen „Rödermarktower“, mit Tiefgaragen ins Zentrum Rödermarks zu bauen, konnte ich nur den Kopf schütteln.

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Meine Gedanken zur wirtschaftlichen Entwicklung habe ich bereits in einem eigenen Artikel zusammengefasst. Dabei steht die Prämisse „Qualität vor Quantität“ im Vordergrund. Eine große, zubetonierte Gewerbewüste mit leerstehenden Hallen bringt niemandem etwas und verschandelt zudem den Charakter unserer Stadt! Ich möchte mit einem Wirtschaftbeirat mittelständische Unternehmen fördern, die zukunftsfähige Produkte und Dienstleistungen anbieten, sowie etwas für Gründer mit einem eigenen StartUp-Hub (einem Gründerzentrum) tun. Langfristiger Naturschutz und mutige Entwicklung sind dabei für mich kein Widerspruch, sondern zwei Seiten einer Medaille.

Baugebiete

Herr Kruger möchte – so in seinem Vortrag vorgetragen – die noch vorhandenen, aber verstreuten und zersplitterten Flächen (in der Summe 20 ha) einzeln entwickeln. Herr Helfmann hatte hier keinen Plan. Meine Gedanken zu der baulichen Entwicklung habe ich ebenfalls in einem eigenen Artikel veröffentlicht und zur Diskussion gestellt. Ich schlage dabei vor, die vorhandenen kleinen Flächen zu tauschen, um daraus eine zusammenhängende größere Fläche zu entwickeln (zwei mögliche Standorte schlage ich in meinem Artikel vor).

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Dafür sprechen zwei Gründe: Erstens ist es viel günstiger eine große Fläche zu entwickel (bei kleineren Flächen würde die Stadt trotz Verkauf in der Entwicklung draufzahlen)! Zweitens sind die städteplanerischen Möglichkeiten viel größer – dadurch kann auch über die Errichtung von zusätzlichen Freizeit.-/ Parkanlagen, Festplätzen, Nahversorgungseinrichtungen usw. nachgedacht und diese berücksichtigt werden.

Integration

Wir waren uns alle einige, dass die gesellschaftliche Aufgabe der Integration alle willigen Kräfte aus der Stadt, den Vereinen und auch den Unternehmen bündeln muss und dieser Prozess noch länger dauern wird. Aber in diesem Zusammenhang „von unkontrollierter Masseneinwanderung“ zu sprechen, wie es Herr Kruger in dem Forum tat und dies auch gerne regelmäßig in seinem Facebookprofil verbreitet und unterstellt, geht entschieden zu weit! Diese Sprüche haben im Kommunalwahlkampf nichts verloren.

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Meine Gedanken dazu habe ich trotzdem angerissen und dabei meine roten Linien wie die Diskriminierung der Frau, Religionsfreiheit und damit auch die massive Ablehnung jeder Form von Antisemitismus skizziert, die auf keinen Fall überschritten werden dürfen. Auch ist es mir wichtig bei dem Thema Integration nicht nur an die zu uns Kommenden zu denken, sondern auch die Bürger mit zu beteiligen, z.B. vor der Einrichtung einer neuen Unterkunft für Asylbewerber mit den Anwohnern zu sprechen und nicht erst – wie es bei uns der Fall war – danach!

Zusammenfassung

Alles in allem war die Diskussion in dem Unternehmerforum eine richtig gute Sache und hervorragend moderiert und vorbereitet.

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In anschließenden Gesprächen konnten wir vieles vertiefen. Ich bedanke ich mich sehr für die eine oder andere dabei erhaltene Einladung zu einer Betriebsbesichtigung – diese Einladungen werde ich alle annehmen und freue mich darauf im Gespräch zu bleiben.

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Ich freue mich auf weitere Podiumsdisskussionen mit meinen politischen Mitbewerbern (siehe Termine).

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[1] Nach einigen Rückfragen wie es zu der Zahl „150 MBit/s“ kommt, ergänze ich meinen Artikel mit dieser Fußnote:

Es ist korrekt, dass die ursprüngliche Ausschreibung und auch die ersten Pressemeldungen nur 30-50 MBit/s für den Kreis Offenbach vorsahen, diese Ausschreibungsziel wurde aber mit dem aktuellen Angebot der Telekom weit übertroffen.

Wie kam es dazu? Da der Ausbau von Glasfaserkabeln als zu teuer kalkuliert wurde endschloss man sich stattdessen auf Kupferkabel zu setzten – hier sind regulär nur 30-90 MBit/s (meist 50Mbits) möglich. Und genau hier liegt der Ursprung in der Verwirrung der aktuellen Übertragungszahlen.

Durch das neue Verfahren des „VDSL2-Vectoring“ können Übertragungsraten in Kupferleitungen teils deutlich gesteigert werden hier sind Verdoppelung der Kapazität von 50 auf 70 bzw. ca. 90, wenn vorhanden, auf dann ca. 180 MBit/s möglich. Das Problem dabei ist folgendes – und hier wird es schräg:

Die Deutsche Telekom darf in einem Fördergebiet wegen EU-Förderrichtlinien derzeit das neue Verfahren nicht anwenden und damit noch keine Datenübertragungsrate über 50 MBit/s anbieten. So beispielsweise in einer Gemeinde im Südwesten Baden-Württembergs im Landkreis Emmendingen geschehen. In der erwähnten Gemeinde musste die Telekom ihr „zu schnelles Internet“ daher wieder drosseln!!! Aus diesem Grund ging der Kreis lange von einer maximalen Geschwindigkeit von 50Mbits für die ausgeschriebenen Kupferleitungen aus.

Aber… jetzt ist das passiert was alle frohlocken lässt: Die Telekom hat sich bereit erklärt den Ausbau selber zu machen.

Die Konsequenzen:

  1. Der angekündigte Eigenbau der Leitungen durch die Telekom bedeutet, dass nicht annähernd die Gelder in der ursprünglich geplanten Größenordnung von 4 Mio. Euro in die Hand genommen werden müssen.
  2. Die Telekom kann das das neue Verfahren des „VDSL2-Vectoring“ anwenden und die Übertragungsraten tunen (wie erwähnt sind jetzt Verdoppelung der Kapazität von 50 auf 70 bzw. ca. 90, wenn vorhanden, auf dann ca. 180 Mbits möglich).

Wir können uns also auf eine Geschwindigkeit von zwischen 100 – 180 Mbits freuen (das hängt jeweils von Faktoren der Abschirmung und Leitungslängen ab). 100 Mbits sollen aber für 95% Minimum zur Verfügung stehen. Das neue Verfahren, bzw. seine neuen Möglichkeiten zum „VDSL2-Vectoring“wurde in den entsprechenden Ausschüssen vorgestellt – die offizielle Übertragungszahl wird aber mit 100Mbits kommuniziert, in der Podiumsdiskussion habe ich 150 MBit/s als möglichen Mittelwert genannt – schauen wir mal was am Ende aus der Leitung raus kommt.


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